Wer auf einer rutschigen Fahrbahn zu Sturz kommt, sollte recherchieren, ob es an der Stelle schon h\u00e4ufiger zu gleichen oder \u00e4hnlichen Unf\u00e4llen gekommen ist. Weist die Fahrbahn M\u00e4ngel auf, die der Beh\u00f6rde bekannt sind oder aufgrund vorheriger Unf\u00e4lle bekannt sein m\u00fcssten, kann eine Schadenersatzpflicht des zust\u00e4ndigen Landes bestehen.<\/p>\n
Unfallhergang:
\nDer Kl\u00e4ger erlitt mit seinem Motorrad kurz hinter einer Ortsdurchfahrt einen Unfall, indem sein Motorrad seitlich weggerutscht ist. Der Kl\u00e4ger war zum Unfallzeitpunkt mit einer Gruppe von Motorradfahrern unterwegs gewesen. Die zum Unfallzeitpunkt feuchte Strasse verlief kurz hinter der Ortsdurchfahrt in einer leichte Steigung. Der Kl\u00e4ger ist mit ca. 40 bis 45 km\/h gefahren. Pl\u00f6tzlich und ohne dass dies f\u00fcr ihn in irgendeiner Form beherrschbar war, ist das Motorrad weggerutscht, so dass er mit dem Bike zu Fall kam.
\nDer Sturz war, was ein Sachverst\u00e4ndigengutachten ergab, schlicht die Folge einer mangelnden Griffigkeit des Fahrbahnbelages. Der Motorradfahrer war der Meinung, dass das f\u00fcr die Strasse zust\u00e4ndige Land im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht den Fahrbahnbelag l\u00e4ngst h\u00e4tte auswechseln und\/oder ausbessern m\u00fcssen, zumal es an dieser Stelle auch in der Vergangenheit immer mal wieder zu Unf\u00e4llen gekommen war. Daher verklagte er das Land auf Ersatz der ihm entstandenen Sch\u00e4den.
\nDas Landgericht Detmold gab der Klage am 03.02.2016 (Az: 9 O 86\/15) im Wesentlichen statt und begr\u00fcndete sein Urteil wie folgt:
\nDas Land trifft generell die Verpflichtung, die von ihm unterhaltenen Verkehrswege von abhilfebed\u00fcrftigen Gefahrenstellen freizuhalten. Es muss dabei zwar nicht f\u00fcr alle erdenklichen, auch entfernten M\u00f6glichkeiten eines Schadenseintritts Vorsorge treffen, denn eine absolute Gefahrlosigkeit kann nicht gefordert werden. Jeder Stra\u00dfennutzer muss sich den gegebenen Stra\u00dfenverh\u00e4ltnissen anpassen und die Stra\u00dfe so hinnehmen, wie sie sich ihm erkennbar darbietet. Allerdings, so das erkennende Gericht, muss der Verkehrssicherungspflichtige in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber nur diejenigen Gefahren ausr\u00e4umen und erforderlichenfalls vor ihnen warnen, die f\u00fcr den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten l\u00e4sst, eben nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag.
\nGenau diesen Massst\u00e4ben hatte das beklagte Land nicht entsprochen, denn der Fahrbahnbelag an der Unfallstelle wies bereits seit mehreren Jahren eine mangelhafte Griffigkeit auf, auf Grund derer nicht mehr gew\u00e4hrleistet war, dass Motorradfahrer trotz Einhaltung der von ihnen zu verlangenden Sorgfalt den streitgegenst\u00e4ndlichen Streckenabschnitt bei N\u00e4sse gefahrlos passieren konnten. Angesichts dieser Situation w\u00e4re der f\u00fcr das Land handelnde Stra\u00dfenbau NRW dringend zu Abhilfema\u00dfnahmen im Bereich der sp\u00e4teren Unfallstelle gehalten gewesen, so etwa durch Aufstellen entsprechender Warnschilder oder aber durch bauliche Sanierung des entsprechenden Stra\u00dfenabschnitts. Da das Land derartige Abhilfe nicht geschaffen hat hat es seine Verkehrssicherungspflicht verletzt und sich daher grunds\u00e4tzlich schadenersatzpflichtig gemacht.<\/p>\n
Das Gericht hat allerdings zu Lasten des Kl\u00e4gers im vorliegenden, konkreten Fall die allgemeine Betriebsgefahr mit 25 % in Abzug gebracht, denn die von dem Motorrad ausgehende typische allgemeine Betriebsgefahr, die sich hier insbesondere auf Grund der relativen Instabilit\u00e4t eines Motorrads, insbesondere bei nasser Fahrbahn, realisiert hat, habe an der Entstehung des Unfalls zumindest mitgewirkt.<\/p>\n
(Landgericht Detmold, 9 O 86\/15)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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